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Demo Zeit wird’s: Heimat statt Ausgrenzung am 8. Dezember um 13 Uhr am Max-Joseph-Platz

Dezember 8 @ 13:00 - 17:00 CET

Wir rufen auf zur Demo Zeit wird’s: Heimat statt Ausgrenzung am 8. Dezember um 13 Uhr am Max-Joseph-Platz

Obwohl es in Bayern einen Sommer des Widerstandes mit zahlreichen Großdemonstrationen gegeben hat, obwohl sich Hunderttausende von Bürgerinnen und Bürgern für eine Stärkung der Menschenrechte, für stärkere demokratische Strukturen und für einen Rücktritt des Innen- und Heimatministers eingesetzt haben, bleibt bislang alles beim Alten: es wird weiter nach Afghanistan abgeschoben, unschuldige Menschen werden dazu aus Arbeit und Ausbildung abgeholt, nur in Bayern wird die 3+2-Regelung de facto nicht durchgeführt und die ANKERzentren werden weiter ausgebaut.

Unsere Spitzenpolitiker haben immer noch nicht verstanden, dass sie damit nur weiter dem Rechtsruck Vorschub leisten. So gewinnt unsere Demokratie keine Glaubwürdigkeit zurück. Am klarsten wird das in der Person Horst Seehofer, der sich – obwohl er Initiator dieser Politik ist – immer noch in seinem Superministerium festgesetzt hat.

Wir wollen eine Politik, die sich um die Menschen kümmert, und deswegen muss Horst Seehofer den Weg freimachen und umgehend zurücktreten.

Wir wollen dass die Fragen von Migration und Asyl als soziale Fragen behandelt werden, deswegen sind sie nicht dem Innenministerium zuzuordnen.

Ein Innenminister soll die Verfassung schützen und sie nicht untergraben. Ein Bauminisiter soll den sozialen Notstand beim Wohnungsbau lösen. Auch das wird von Horst Seehofer nicht geleistet, weswegen er auch als Bauminister zurückzutreten hat und sein Heimatministerium umgehend rückgebaut werden muss.

Und last but not least, verstehen wir unsere Heimat als einen Ort für alle Menschen, die hier leben, egal wo sie ursprünglich herkommen. Wir sind solidarisch. Unsere Politik ist von Menschlichkeit und Solidarität geprägt. Deswegen sind die sog. AnkErZentren umgehend aufzulösen und die vielen Strukturen zu stärken, in denen bürgerschaftliches Engagement für Integration und Inklusion sorgt.

 

Facebook-Veranstaltung: https://www.facebook.com/events/301387977379102/

Webseite: http://gemeinsam-fuer-menschenrechte-und-demokratie.de/zeit-wirds-heimat-statt-ausgrenzung

 

 

Veranstaltungsort

München, Max-Joseph-Platz