Autor: Alexandra Poller

Profitstreben zerstört Leben

Waging. (al) Europa exportiert nicht nur seine Milch, sondern auch seine Krise. Das wurde klar bei der Eröffnung der mehrtägigen Ausstellung des BDM (Bundesverband Deutscher Milchviehhalter e.V.), unter dem Titel: „Milch reist nicht gerne – Milchbauern schon“ in der Tourist-Info in Waging. Der BDM hatte eingeladen zu einem Vortrag und einer Diskussion mit Adamo Dembele aus Mali und Johannes Pfaller, Beiratsmitglied des BDM, beim Empfang zur Eröffnung der Ausstellung. Milchbauer Pfaller und sein Kollege Christoph Lutze hatten eine Reise nach „Burkino Faso“, das Land der „Aufrechten Menschen“ unternommen, um sich über die Situation der Milchbauern dort zu informieren“. Sepp...

Read More

DEMOCRACY Demokratie_live mit der Democracy App

GEMACHT FÜR BÜRGER DEMOCRACY ist speziell dafür entwickelt, Bürgerlobbyismus und Politikcontrolling zu fördern PARLAMENT ÖFFNEN Wer zieht im Bundestag welche Fäden? Hast du den (politischen) Überblick? DEMOCRACY listet Dir aktuelle, vergangene und zukünftige Gesetzesvorlagen und Anträge übersichtlich, politisch neutral und ungefiltert auf, und ermöglicht Dir einfachen Einblick in die Arbeit des Gesetzgebers Bundestag. Auf diese Weise bleibst Du immer über die aktuellen und relevanten politischen Themen informiert und kannst deren Entwicklung(en) beobachten. SELBSTINFORMATION FÖRDERN Bei jedem Gesetz, das Du Dir ansiehst, bekommst du Einsichten in dessen konkrete Inhalte sowie in den dazugehörigen parlamentarischen Prozess. DEMOCRACY stellt Dir dafür alle...

Read More

Erfolgreiche Ostermärsche 2019 mit gemischten Bilanzen

Zwischen konsequenter Imperialismuskritik und systemnahen Narrativen Von Freitag bis zum heutigen Ostermontag fanden bundesweit die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Die Auswahl der Themen fiel in den einzelnen Städten teils recht unterschiedlich aus. Die Forderungen nach Abrüstung, Abzug der US-Atomwaffen, Verbot von Rüstungsexporten und Frieden mit Russland dominierten die meisten Veranstaltungen. NATO-Kritik war dieses Jahr in vielen Städten deutlicher zu vernehmen, ging jedoch in manch anderen zugunsten systemnaher Narrative eher unter. Ganzer Artikel → https://RoteFahne.eu/2019/04/erfolgreiche-ostermaersche-2019-mit-gemischten-bilanzen/ – Ostermarsch 2019 Berlin – Ostermarsch 2019 Berlin – #aufstehen fordert Raus aus der NATO! Ostermarsch 2019 – In Bad Homburg sammeln sich die Teilnehmer für Frankfurt/Main...

Read More

Pressemitteilung der Naturfreunde – EuGH-Gutachten zu CETA-Schiedsgerichten ist nicht plausibel

Berlin, 30.4.2019 – Zum aktuellen Gutachten des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur vorgesehenen Streitschlichtung im Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands: „Der EuGH hält die CETA-Gerichte für ungefährlich, was nicht wirklich überrascht. Mit dem Gutachten setzt der EuGH seine politische Linie fort, neoliberale Freihandelsabkommen möglich zu machen und die Interessen von transnationalen Konzernen über die Interessen eines demokratischen Gerichtsaufbaus zu stellen. In seinem Gutachten stellt der EuGH fest, „dass eine internationale Übereinkunft, die die Einrichtung eines mit der Auslegung ihrer Bestimmungen betrauten Gerichts vorsieht, dessen Entscheidungen für die Union bindend...

Read More

Leserbrief zum EuGH Urteil zu CETA dem Handelsabkommen mit Kanada

Ein schwarzer Tag für die Demokratie Hunderttausende demonstrierten in Deutschland und vielen anderen europäischen Ländern nicht zuletzt gegen diese Sonderklagerechte für Konzerne, die in CETA enthalten sind. Diese wurden jetzt vom EuGH  für vereinbar mit EU-Recht befunden. Nicht alles was legal ist, ist auch legitim! Das Urteil öffnet die Tür hin zu einer Paralleljustiz für Konzerne. Internationale Konzerne, die sich durch staatliches  Handeln „indirekt enteignet“  oder die sich nicht „fair und billig“ behandelt fühlen, können dann Schadenersatz für „zukünftige, entgangene Gewinne“ verlangen. Da nützt auch die Einschränkung nichts, das CETA-Gericht könne nur den CETA-Vertrag anwenden, nicht aber EU-Recht oder...

Read More
Wir benutzen Cookies um die Nutzerfreundlichkeit der Webseite zu verbessern. Durch Ihren Besuch stimmen Sie dem zu.